Am 10. Mai 2018 hat die Gemeinde Madrid den Entwurf eines Sonderplans für Touristische Unterkünfte (Plan Especial de Alojamientos Turísticos, kurz PEAT) vorgelegt, um die Figur des „Appartements oder der Wohnung als touristische Unterkunft“, die bislang in der städtebaulichen Planung nicht berücksichtigt war, zu regeln.
Das spanische Mietrecht unterscheidet grundsätzlich zwischen Mietverträgen zu Wohnzwecken und Mietverträgen zu anderen als zu Wohnzwecken. Unter letztere fallen zum einen Saison- Mietverträge und zum anderen Gewerbemietverträge.
Der vorliegende Kurzbeitrag behandelt die Thematik der „Herabsetzung der vereinbarten Vertragsstrafe bei mieterseitiger Kündigung einer Geschäfts- und Gewerbefläche“ am Beispiel eines Langerichturteils („Audiencia Provincial de Granada, Sec. 3ª, 186/2011, de 5 de mayo. Recurso 168/2011“): Am 11. März 2005 unterzeichnete die Mieterin, eine spanische Handelsgesellschaft, einen Mietvertrag über eine Geschäfts- und Gewerbefläche in Granada für […]